„Den Kopf hochzuhalten ist das Merkmal des Menschseins.“

Rede zur Verleihung des Würzburger Friedenpreises 2008

Laudatio - 13. Juli 2008, Mainfrankentheater Würzburg

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde vom Gräfenberger Bürgerforum!

Dem Philosophen Giovanni Pico della Mirandola (1463-1494), der in der Renaissance lebte, wird sinngemäß der Satz zugeschrieben:

„Den Kopf hochzuhalten ist das Merkmal des Menschseins.“

Pico della Mirandola beschreibt damit das, was für ihn die Würde des Menschen ausmacht.

Den Kopf hochzuhalten, ist das Gegenteil von „den Kopf einziehen“. Wer den Kopf hochhält, der behält den Überblick, der sieht, was um ihn herum hervorgeht, der schaut hin. Wer den Kopf hoch hält, der hält ihn auch hin, der zeigt Gesicht, der duckt sich nicht weg. Den Kopf hoch halten, zeugt von Mut, von Selbstbewusstsein, auch vom Wissen um die eigene Stärke und die eigenen Möglichkeiten. Wer den Kopf hoch hält, gebraucht ihn auch: hinschauen, nachdenken, handeln... Zivilcourage in ihrer besten Ausprägung.

Das alles passt gut auf das, was das Gräfenberger Bürgerforum geleistet hat und andauernd leistet.

Den Kopf hochzuhalten ist ein Merkmal des Menschseins, es ist ein Zeichen der Würde. Sie, liebe Mitglieder des Gräfenberger Bürgerforums, wissen um die Würde des Menschen, um ihre eigene, persönliche Würde und um die Würde des Nächsten, jedes einzelnen Menschen.

Und das ist im Kern das, was das Gräfenberger Bürgerforum leistet: Es verteidigt die Würde des Menschen. Nichts Geringeres als das. Unser aller Würde.

Die kleine Stadt Gräfenberg und die Nazis, die Rechtsextremen, die NPD, ihre Jugendorganisationen und Kameradschaften

Wie sieht nun das Engagement der Gräfenberger Bürgerinnen und Bürger gegen die Aufmärsche der Nazis in ihrer Stadt konkret aus?

Seit 1999 haben rechtsextreme Gruppierungen alljährlich im November Aufmärsche in Gräfenberg durchgeführt. Ziel der Aufmärsche ist ein sehr großes Kriegerdenkmal, dass die Neonazis als Kulisse für ihre völkische Heldenverehrung missbrauchen wollen. Am 12.11.2006 hat die NPD angekündigt, künftig monatlich in Gräfenberg aufzumarschieren, dies haben sie leider auch wahr gemacht. Das Bürgerforum ist explizit als Reaktion auf diese Ankündigung entstanden. Da viele Bürgerinnen und Bürger  die Provokation der NPD nicht weiter hinnehmen wollten, haben sie sich mit dem Stadtrat Gräfenbergs zu gemeinsamen Aktionen entschlossen. In den vergangenen gut anderthalb Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger in ausdauerndem Engagement und mit großer Kreativität und Einfallsreichtum alle Aufmärsche der Rechten in ihrer Stadt „demokratisch“ erwidert. Sie konfrontierten die Nazis auf ihrem Weg durch die Stadt mit erschütternden Bildern von Opfern aus Konzentrationslagern, stellten jede ihrer Aktionen unter ein bestimmtes inhaltliches Motto, z.B. dem demokratischen Kehr-Aus oder die Abblitz-Aktion. Besonders beeindruckend war im letzten Jahr das 26-stündige Demokratiecamp mit ca. 2000 TeilnehmerInnen. Allergrößten Respekt verdient die Ausdauer der Bürgerinnen und Bürger, die sich im letzten Jahr monatlich in immer großer Zahl auf dem Marktplatz eingefunden haben, um zu demonstrieren, dass sie ihre Stadt nicht den Rechtsextremen überlassen werden.

Das Gräfenberger Bürgerforum sagt über sich selbst: „Wir stellen einen bunten gesellschaftlichen Querschnitt der Bevölkerung Gräfenbergs und der Region dar. Wir verstehen uns selbst als parteipolitisch unabhängig, vielmehr verbinden uns demokratische Grundwerte, der gesunde Menschenverstand, die Sorge um unserer Kinder und als Konsequenz das tiefe Bedürfnis, den Aktivitäten der rassistischen und fremdenfeindlichen Gruppierungen etwas Positives entgegen zu setzen. Nicht zuletzt möchten wir, dass Gräfenberg nicht als braunes Nest, sondern als bunte, aktive und funktionierende Gemeinde wahrgenommen wird. Dies ist ein gemeinsames Anliegen der Bürger, der Verwaltung und der Kirchen in unserer Stadt.“

Wer nur einmal in Gräfenberg bei einer der zahllosen Aktionen des Bürgerforums dabei sein konnte, kann bestätigen, dass dieses Selbstverständnis ganz konkret gelebt wird.

Aber das Engagement des Gräfenberger Bürgerforums endet nicht an den Toren Gräfenbergs.

Sehr geehrte Damen und Herren,
das was uns allen Sorge bereiten muss, ist die Tatsache, dass braunes Gedankengut wieder in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen ist.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung widmet sich dieser Problematik seit geraumer Zeit mit ihrem Projekt "Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus". Die in diesem Zusammenhang entstandene Studie „Vom Rand zur Mitte - Rechtsextreme Einstellung und ihre Einflussfaktoren in Deutschland“ hat seit ihrer Publikation im November 2006 große Aufmerksamkeit erregt. Der Studie zufolge ist besonders Fremdenfeindlichkeit weit verbreitet und bietet Rechtsextremisten einen Anknüpfungspunkt für ihre Propaganda. Doch auch Kirchen- und Gewerkschaftsmitglieder, Anhänger demokratischer Parteien und somit Menschen aus der Mitte der Gesellschaft zeigen eine in der Öffentlichkeit als antisemitisch oder rechtsextrem eingeschätzte Einstellung.

Nicht immer und nicht bei allen stoßen solche Forschungsergebnisse auf besorgtes Interesse. Die AutorInnen wurden auch angefeindet, manche PolitkerInnen wollten diese unangenehmen Wahrheiten nicht hören, die CSU-Staatsregierung veranstaltete sogar eine „Gegen“-Tagung zur Studie.

Die Studie wies nämlich auch darauf hin, dass rechtsextreme Einstellungen durch manche Strategie und Tonalität demokratischer, konservativer Parteien begünstigt werden kann. Eine harte Linie im Ausländerrecht, häufig begründet, dass man „den sogenannten rechten Rand“ einbinden wolle, kann dazu führen, dass genau dies nicht passiert, aber eine Stärkung der Rechtsextremen die Folge ist.

Die grüne Europaabgeordnete Angelika Beer hat gemeinsam mit dem Sozialökonomen und Journalisten Andreas Speit aktuell eine Analyse zur Entwicklung der rechtsextremen Szene in Deutschland vorgelegt mit dem Titel „Braune Gefahr für Deutschland“, die ebenfalls zu besorgnis-steigernden Ergebnissen kommt. Sie führt aus: „In der Mitte der Gesellschaft findet die NPD einen guten Boden für ihre Politik. Auf der Innenministerkonferenz im April 2008 wurden erste Ergebnisse einer vertraulichen Studie über Schüler vorgestellt. Fast jeder dritte deutsche Schüler stimmte »voll und ganz« zu, dass in Deutschland zu viele Ausländer lebten. Ein weiteres Drittel der mehr als 30.000 Befragten quer durch alle Schulformen räumte ein, dem »eher« zu zustimmen. Jeder fünfte der befragten Neuntklässler ließ zudem islamfeindliche Einstellungen erkennen.

In der Studie »Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit« stellen seit Jahren Sozialforscher um Wilhelm Heitmeyer ein Anwachsen von Ressentiments fest. Im Jahr 2007 befragten sie rund 2000 repräsentativ ausgewählte Personen. Von den Befragten denken 54,7 Prozent: »Es leben zu viele Ausländer in Deutschland«. 39 Prozent gaben an, sich »durch die vielen Muslime hier« »manchmal wie ein Fremder in eigenen Land« zu fühlen und 29 Prozent möchten »Muslimen« die Zuwanderung nach Deutschland untersagen. Dass »Juden (…) ihrer Verfolgung mitschuldig« seien, denken 15,6 Prozent. Und dass »Frauen sich wieder mehr auf die Rolle der Ehefrau und Mutter besinnen« sollten, glauben 28,5 Prozent. Die Langzeitstudie offenbart nicht bloß die gängigen Ressentiments zwischen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Im vergangenen Jahr gaben 38,8 Prozent an, dass ihnen »die Obdachlosen in den Städten (…) unangenehm « seien, 12,7 Prozent finden »viele Forderungen von Behinderten« überzogen und 60,8 Prozent denken: »Ich finde es empörend, wenn sich die Langzeitarbeitslosen auf Kosten der Gesellschaft ein bequemes Leben machen«. Unterstellte Vorurteile verwoben mit vermeintlichen Wahrnehmungen.

Die Entwicklungen in unserer Gesellschaft, die diese Studien so eindrucksvoll belegen, können wir leider auch in unserem direkten und weiteren Umfeld wahrnehmen. Oberfranken ist besonders betroffen, nicht nur durch die Aufmärsche in Wunsiedel und Gräfenberg, Demonstrationen (Nürnberg 1. Mai) und Kundgebungen oder größere Konzerte der rechten Musikszene oder Aktionen wie kürzlich in Weißenohe oder der Parteitag in Bamberg. Mindestens genauso gefährlich wenn nicht gefährlicher ist das, was wir – auch wenn wir den Kopf hochhalten – nicht immer auf den ersten Blick sehen und erkennen können. Kulturell hat der Rechtsextremismus Anschluss an die Jugendszene gefunden. Lifestyle-Angebote für Jugendliche fungieren erfolgreich als Einstieg in die rechtsextreme Szene. Konzerte als gemeinschaftsstiftende Events, modische Kleidung mit offenen oder verschlüsselten rechten Botschaften und erlebnisorientierte Freizeitangebote führen dazu, dass der Rechtsextremismus zur dominierenden Jugendkultur werden kann. Dies geschieht in zunehmendem Maße im nichtöffentlichen Raum.

Und auch eine Radikalisierung ist festzustellen: Wer sich in den letzten Tagen das anti-antifa Portal der Nazis im Internet angesehen hat, weiß, was ich meine: der Tonfall wird kämpferischer, brutaler, zynischer – Aktionen wie das Verbrennen von Transparenten gegen rechtes Gedankengut, auch eines des Gräfenberger Bürgerforums und eines der großen Transparente mit Bildern von KZ-Häftlingen waren dabei, belegen, welchen Weg die NPD, ihre Jugendorganisationen und Kameradschaften einschlagen.

Das Gräfenberger Bürgerforum nimmt auch diese Gefahr wahr und reagiert auf vielen Ebenen: Sie widmen sich der präventiven Arbeit gegen Rechtsextremismus mit Vorträgen, Lesungen, Ausstellungen, Open-Mind-Konzerten, Schulprojekten, Veranstaltungen mit Zeitzeugen, Jugendmedienprojekten und Sie habendie Gräfenberger Menschenrechts- und Demokratieerklärung verfasst und beschlossen, verbunden mit der Hoffnung und Aufforderung, dass diese von vielen Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet wird und sich weitere Initiativen, Städte und Gemeinden anschließen werden.

Sie sind unabhängig, offen, auf Ihre Ziele hin orientiert, – das ist die Stärke des Gräfenberger Bürgerforums.

Dieses Selbstverständnis und diese Haltung öffnet Ihr Engagement für alle, die sich ernsthaft gegen die Nazis zur Wehr setzen wollen. Unter Demokratinnen und Demokraten wird weder nach rechts noch nach links ausgegrenzt. Der Widerstand gegen den Rechtsextremismus braucht die gesamte Farbenpalette unserer demokratischen Gesellschaft und die Unterstützung aller Antifaschistinnen und Antifaschisten. Das macht die besondere Glaubwürdigkeit des Gräfenberger Bürgerforums aus.

Sie lassen sich weder vereinnahmen noch instrumentalisieren.

Deshalb ist es auch nur logisch, dass Sie auch in der aktuellen Debatte um das von der Staatsregierung geplante Versammlungsgesetz, das der Landtag in der kommenden Woche in der letzten Plenarsitzung vor Ende der Legislaturperiode noch schnell beschließen soll, wiederum „den  Kopf hochgehalten“ haben:  Die Erklärung des Gräfenberger Bürgerforums belegt, wie sehr Sie das Eintreten für die Freiheits- und Bürgerrechte, für die Prinzipien der Demokratie verinnerlicht haben.

Ich zitiere aus der Erklärung des Gräfenberger Bürgerforums zum geplanten bayerischen Versammlungsgesetz:
„Die Einschränkung von Grundrechten ist nach Auffassung des Bürgerforums Gräfenberg kein geeignetes Mittel gegen Rechtsextremismus, Fremdenhass und Intoleranz. Damit tritt das Bürgerforum entschieden dem von politischer Seite erweckten Eindruck entgegen, dass der Entwurf zu einem neuen bayerischen Versammlungsgesetz den Zielen des bundesweit beachteten Widerstands der Gräfenberger Bürger gegen rechtsradikale Aufmärsche in ihrer Stadt Rechnung tragen könnte. Als parteiübergreifender Schulterschluss der demokratischen Basis der Bürgerschaft setzt sich das Bürgerforum Gräfenberg für eine offene und friedliche Gesellschaft und für die uneingeschränkte Geltung aller Menschen-, Grund- und Bürgerrechte ein. Den exzessiven Missbrauch solcher Rechte durch radikale Minderheiten dadurch zu bekämpfen, dass diese Rechte für alle Bürger beschnitten und eingeschränkt werden, halten wir für einen falschen und gefährlichen Ansatz.“

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde des Gräfenberger Bürgerforums,
Frau Karin Bernhart, Michael Helmbrecht, Bürgermeister Wolf,

„Den Kopf hochzuhalten ist das Merkmal des Menschseins.“

Sie alle tun dies, mutig, ausdauernd, engagiert – ich danke Ihnen dafür und ich freue mich mit Ihnen, dass Sie für Ihr Engagement heute mit dem Würzburger Friedenspreis 2008 ausgezeichnet werden.