Staatliche Abrissbirne gegen Denkmalschutz

Sozialministerium will geschütztes Gebäude in Ansbach abreißen – Grüne fürchten Präzedenzfall

München (11.9.2010/sip). Die Grünen haben einen Abriss-Stopp für das so genannte „Haus 16“ auf dem Gelände des Bezirksklinikums Mittelfranken in Ansbach gefordert. Obwohl das Gebäude unter Denkmalschutz steht und sich auch das Landesamt für Denkmalpflege für einen Erhalt ausgesprochen hat, will das Sozialministerium das Haus abreißen, um die Forensik durch einen Neubau zu erweitern.

„Denkmalschutz hat in Bayern Verfassungsrang – die Staatsregierung kann diesen Verfassungsauftrag nicht einfach unterlaufen“, kritisierte Ulrike Gote, die die Grünen im Landesdenkmalrat vertritt. Die Staatsregierung habe ganz im Gegenteil eine Vorbildfunktion und müsse verhindern, dass anderen Bauherren damit ein Vorwand geliefert werde, die Belange des Denkmalschutzes mit Verweis auf das Handeln der Staatsregierung ebenfalls zu missachten. Schließlich gebe es durchaus Alternativem zum Abriss, betont Ulrike Gote. „Die Staatsregierung sollte in Zusammenarbeit mit dem Bezirksklinikum einen alternativen Standort für den Neubau suchen oder die Erweiterungspläne insgesamt auf den Prüfstand stellen.“

Mit einem Antrag im Landtag wollen die Grünen erreichen, dass die Regierung von Mittelfranken angewiesen wird, die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Abriss  von „Haus 16“ nicht zu erteilen. Der Landesdenkmalrat wird sich auf Initiative von Ulrike Gote voraussichtlich im März mit dem Fall befassen.