Jenseits seriöser Politik

Hochschulzweig Selb als Luftnummer entlarvt

(Bayreuth, 06.05.2010) Die oberfränkische Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Ulrike Gote hat in einer Anfrage an die Staatsregierung dem Versprechen von Finanzminister Fahrenschon, in Selb eine neue Hochschuleinrichtung für Porzellan und Keramik zu errichten, auf den Zahn gefühlt.

Gote: „Die Ankündigung des Hochschulzweigs entpuppt sich als Luftnummer. Um sein Grußwort zur Ausstellungseröffnung in Selb etwas aufzuhübschen, erfindet der Finanzminister mal eben eine neue Hochschule. Dieses Vorgehen liegt weit jenseits seriöser Politik. Der Finanzminister sollte die Menschen in Oberfranken nicht mit solchen Aktionen zum Narren halten.“ Wie aus der Antwort auf Gotes Anfrage hervorgeht, hat Fahrenschon genau einen Tag vor seiner Rede in Selb einen Brief an Wissenschaftsminister Heubisch geschrieben mit der Bitte, seine Idee zu prüfen. Weder die Hochschulen Bayreuth und Hof wussten zuvor von Fahrenschons Hochschulplänen, noch kann der eigentlich für Hochschulplanung zuständige Wissenschaftminister bis heute irgendetwas Konkretes zu Finanzierungskonzept und Stellenplan sagen. „Fahrenschon führt hier nicht nur seinen Ministerkollegen am Nasenring vor, als Finanzminister bietet er mit derartigen unhaltbaren Versprechungen ein Paradebeispiel für die mangelnde Glaubwürdigkeit und Seriosität der Staatsregierung“, kritisiert Gote.

Auf Antrag der Grünen wird der Wissenschaftsminister voraussichtlich am 7. Juli im Hochschulausschuss einen Bericht zur mittelfristigen Hochschulausbau- und Hochschulentwicklungsplanung geben, in dem er auch auf mögliche neue Hochschulstandorte eingehen wird.