Grüne fordern mehr Geld für Breitbandförderung

Landtagsabgeordnete Ulrike Gote: Bisherige Fördermittel reichen nicht aus

Mit zusätzlichen 20 Millionen Euro wollen die Grünen den Breitbandausbau in den ländlichen Gebieten Bayerns beschleunigen. „Die bisher bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 19 Millionen Euro reichen bei weitem nicht aus“, so die Begründung der oberfränkischen Landtagsabgeordneten Ulrike Gote. Deshalb habe die grüne Landtagsfraktion bei den derzeitigen Haushaltsberatungen den Antrag gestellt den Ansatz zu verdoppeln. „Ich erwarte, dass dies auch die Zustimmung vieler CSU-Abgeordneten aus dem ländlichen Raum findet, die alle wissen, dass wir gerade in Teilen der Fränkischen Schweiz, des Frankenwalds und des Fichtelgebirges das zusätzliche Geld dringend brauchen“, so Gote weiter.

Ändern möchten die Grünen auch die Förderrichtlinien. Bisher können die Kommunen nur dann gefördert werden, wenn sie sich auf die heute billigste Technik festlegen. „Wenn eine Gemeinde zum Beispiel eine erdgebundene Leitung will, obwohl eine Funklösung billiger wäre, gibt es keine Förderung. Damit wird die leistungsfähigere Erdverkabelung für viele Gemeinden unbezahlbar,“ befürchtet Gote. Die Grünen wollen, dass künftig die Gemeinden selber entscheiden dürfen, welche Technik sie haben wollen, ohne dass sie Gefahr laufen, auf die Förderung verzichten zu müssen.