Grundsätze | Aktuelle Beiträge

Grüne Kommission zur Zukunft des Urheberrechts

München, 9.5.2012. Grüne setzen im Konflikt zwischen freiem Netz und Urheberschutz auf Runden Tisch und Internet-Blogweiterlesen


Bayerns Heimat im Netz?

München, 8.3.2012. Die Vergabe der Internet-Adresse .bayern an einen privaten Betreiber lässt viele Fragen offen.weiterlesen


Privates Lokalfernsehen: Schluss mit der Subventionierung!

München, 14.2.2012. Grüne fordern klare Trennung zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern weiterlesen


BLM: Zu viel Geld in falschen Kanälen

München, 7.12.2011. Grüne fordern Konsequenzen aus dem ORH-Berichtweiterlesen


Oberfränkische Top-Basketball-Teams schauen in die Röhre

Bayreuth, 03.03.2011. MdL Ulrike Gote kritisiert Übertragung des Zweitligaspiels FC Bayern München gegen Baskets Würzburgweiterlesen


Wikileaks - Zwischen Transparenz und Datenschutz

München, 14.02.2011. Welche Auswirkungen haben Leakingplattformen auf den modernen Staat?weiterlesen


Einwirkung der Staatsregierung auf den Medienrat der BLM

Staatsferne des Rundfunks ist in Bayern nicht gewährleistet

 

Dass es um die Staatsferne des Rundfunks in Bayern nicht immer zum Besten steht, war und ist immer wieder Thema öffentlicher Diskurse. Während die direkte...weiterlesen


Echter Schutz statt Sonntagsreden

Bayreuth, 27.01.2011. Ulrike Gote fordert anlässlich des 5. Europäischen Datenschutztages längst überfällige klare datenschutzrechtliche Normenweiterlesen


BLM-Gehälter: Grüne fordern Mediengesetz-Änderung

München, 12.01.2011. Grüner Gesetzentwurf: BLM-Gehälter sollen sich an Beamtenbesoldung orientierenweiterlesen


Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz: Grüne würden Nein begrüßen

München, 16.12.2010. Wirksamer Jugendschutz geht andersweiterlesen


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25.04.2012 - 20:29, 0 Kommentar(e)

HS und seine Freunde

Das ist wohl der verzweifelte Versuch, sein netzpolitisches Profil zu schärfen: Seehofer lädt zur facebook-Party in die Münchner Schicki-Micki-Disco P1. Drei Jahre auf facebook und nur 5000 mal "gefällt mir" als bayerischer MP ist ja auch eine ehre magere Bilanz. Deshalb gibt es in JU-Manier jetzt Freibier, um neue Freunde zu finden. Während Jug... weiterlesen


08.11.2011 - 17:33, 0 Kommentar(e)

Seehofers medienpolitische Nullnummer

Fahrenschons Fahnenflucht auf den Frühstücksdirektorenposten bei den Sparkassen hat innerhalb der Seehofer-Regierung zu großen Turbulenzen geführt. Die CSU ist im Kern mittlerweile so desolat und die Personaldecke so dünn, dass es dem Ministerpräsidenten fast nicht gelungen wäre, einen Finanzminister für dieses reiche Land zu finden. Auf der Streck... weiterlesen